Telegram-Alarm: EU-Pläne bedrohen private Nachrichten in Frankreich

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Telegram hat seine Nutzer in Frankreich über eine Datenschutzwarnung informiert und Bedenken hinsichtlich einer vorgeschlagenen EU-Verordnung geäußert, die das Scannen privater Nachrichten vorschreiben könnte. Diese Initiative, bekannt als „Chat Control“, hat Unterstützung von französischen Beamten, darunter die Minister Laurent Nuñez und Bruno Retailleau, die sich für einen verstärkten Zugang von Strafverfolgungsbehörden zu digitalen Kommunikationen einsetzen.

Der Kern der Kontroverse liegt in der potenziellen EU-Gesetzgebung, die Messaging-Anwendungen dazu verpflichten würde, alle privaten Kommunikationen zu scannen, falls sie verabschiedet wird. Kritiker argumentieren, dass dies persönliche Geräte effektiv in Überwachungswerkzeuge verwandeln und grundlegende Datenschutzrechte untergraben würde. Pavel Durov, der Gründer von Telegram, hat sich lautstark gegen diese Maßnahmen ausgesprochen und erklärt, dass sie gewöhnliche Bürger unverhältnismäßig stark treffen würden.

Die französischen Minister Laurent Nuñez und Bruno Retailleau haben öffentlich die Notwendigkeit des Zugangs von Strafverfolgungsbehörden zu privaten Nachrichten befürwortet, angeblich zur Bekämpfung krimineller Aktivitäten. Durov argumentiert jedoch, dass „Chat Control“ gegen ausgeklügelte Kriminelle unwirksam wäre, die solche Überwachung leicht mit Tools wie VPNs oder verschlüsselten Plattformen umgehen können. Er behauptet weiter, dass die vorgeschlagene Gesetzgebung die Kommunikation von Beamten und Polizisten ausnehmen würde, was zu einer Ungleichheit beim Datenschutz führen würde.

Durov erläuterte seine Bedenken und betonte, dass die Last potenzieller Datenkompromittierung allein auf die breite Bevölkerung fallen würde, deren private Nachrichten und Fotos gefährdet wären. Obwohl eine kürzliche Änderung der Haltung Deutschlands die Verabschiedung des Gesetzes vorübergehend gestoppt hat, besteht die zugrunde liegende Bedrohung für die digitale Privatsphäre fort, da wichtige europäische Persönlichkeiten, insbesondere in Frankreich, weiterhin auf breiteren Zugang zu persönlichen Daten drängen. Diese Situation spiegelt die frühere Haltung von Telegram wider, wobei Durov zuvor mit einem Rückzug aus dem EU-Markt wegen ähnlicher Datenschutzbedenken gedroht hatte.